Optimierter Faser- oder Papierherstellungsprozess

Europäisches Patent · EP1035253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1035253
Anmeldenummer
EP00100843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2000
Veröffentlicht
13.09.2000
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21G 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 19910910 11.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Voith Paper Patent GmbH

Sankt Pöltener Strasse 43, 89522 Heidenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Dr. Volker Gehr

88255 Beienfurt, DE

Boris Reinholdt

88289 Waldburg, DE

Thomas Köberl

88213 Ravensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.