Ozonreinigung

Europäisches Patent · EP1036758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1036758
Anmeldenummer
EP00301547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2000
Veröffentlicht
20.09.2000
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01B 13/10 (2006.01)
Priorität
US 263614 05.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ji, Wenchang

Doylestown, Pennsylvania 18901, US

Ferrell, Robert James

Rutherford, NJ 07070, US

Sadkowski, Piotr J.

Bridgewater, NJ 08807, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.