Abstichrinne für einen Schachtofen
Europäisches Patent · EP1036848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1036848
- Anmeldenummer
- EP00105167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2000
- Veröffentlicht
- 20.09.2000
- Erteilt
- 26.01.2005
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C21B 7/14 (2006.01)F27D 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19911639 16.03.1999DE 10009193 26.02.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Otremba, Werner
46145 Oberhausen, DE
Rüther, Peter, Dr.
46539 Dinslaken, DE
Ellerik, Helmut
47906 Kempen, DE
Kowalski, Wolfgang
46539 Dinslaken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.