Wellrohrverbindung mit Sperrabschnitt
Europäisches Patent · EP1036971 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1036971
- Anmeldenummer
- EP00100241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2000
- Veröffentlicht
- 20.09.2000
- Erteilt
- 12.12.2001
- Gelöscht
- 17.01.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 25/00 (2006.01)H02G 3/06 (2006.01)F16L 37/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19911724 16.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.02.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2023
- 20.01.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2020
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.