Wellrohrverbindung mit Sperrabschnitt

Europäisches Patent · EP1036971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1036971
Anmeldenummer
EP00100241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2000
Veröffentlicht
20.09.2000
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
17.01.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 25/00 (2006.01)
H02G 3/06 (2006.01)
F16L 37/12 (2006.01)
Priorität
DE 19911724 16.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.02.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2023

  2. 20.01.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2020

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  4. 14.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.