Sanitärarmatur
Europäisches Patent · EP1036973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1036973
- Anmeldenummer
- EP00102483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2000
- Veröffentlicht
- 20.09.2000
- Erteilt
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 23.10.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19911574 16.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 27.03.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2009
- 29.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Oberdörfer, Hans
70567 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.