Sanitärarmatur

Europäisches Patent · EP1036973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1036973
Anmeldenummer
EP00102483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2000
Veröffentlicht
20.09.2000
Erteilt
23.10.2002
Gelöscht
23.10.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16L 37/088 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 19911574 16.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 27.03.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2009

  3. 29.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  4. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oberdörfer, Hans

70567 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.