Kamin mit äusserer Wasserfläche
Europäisches Patent · EP1036989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1036989
- Anmeldenummer
- EP00105701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2000
- Veröffentlicht
- 20.09.2000
- Erteilt
- 09.02.2005
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24B 1/191 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19912273 18.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 31.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blank, Max
91747 Westheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.