SPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1038061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1038061
- Anmeldenummer
- EP98966299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1998
- Veröffentlicht
- 27.09.2000
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/34 (2006.01)B65H 59/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 19755160 11.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/008093 11.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/029945 17.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOSEFSSON, Pär
S-502 51 Boraas, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.