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Europäisches Patent · EP1038141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1038141
- Anmeldenummer
- EP99906723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1999
- Veröffentlicht
- 27.09.2000
- Erteilt
- 11.08.2004
- Gelöscht
- 11.08.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16N 7/30 (2006.01)B21D 24/02 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)
- Priorität
- US 18753 04.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/002373 03.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/040359 12.08.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELM, Hank
Litchfield, OH 44253, US
KUHAR, Edward
Richmond Heights, OH 44143, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.