DISPOSITIF DE COMMANDE D'UN MOTEUR ELECTRIQUE
Europäisches Patent · EP1038349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1038349
- Anmeldenummer
- EP99934620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1999
- Veröffentlicht
- 27.09.2000
- Erteilt
- 11.02.2009
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 6/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 9809153 17.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004781 07.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/004631 27.01.2000
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 22.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 11.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.