DISPOSITIF DE COMMANDE D'UN MOTEUR ELECTRIQUE

Europäisches Patent · EP1038349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1038349
Anmeldenummer
EP99934620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1999
Veröffentlicht
27.09.2000
Erteilt
11.02.2009
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 6/18 (2006.01)
Priorität
FR 9809153 17.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004781 07.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/004631 27.01.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 22.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  3. 11.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.