Schreibtisch mit einer Ablagerinne
Europäisches Patent · EP1038471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1038471
- Anmeldenummer
- EP99125854
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1999
- Veröffentlicht
- 27.09.2000
- Erteilt
- 18.02.2004
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 17/02 (2006.01)A47B 97/00 (2006.01)A47B 13/16 (2006.01)A47B 41/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 29904516 U 12.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.