Flüssigkeitsspenderpumpe

Europäisches Patent · EP1038589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1038589
Anmeldenummer
EP00300924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2000
Veröffentlicht
27.09.2000
Erteilt
16.07.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
US 276926 26.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 16.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

CALMAR INC.

333 South Turnbull Canyon Road, City of Industry, CA 91745-1203, US

Erfinderin/Erfinder

Sweeton, Steve L.

Lee's Summit Missouri 64081, US

Dodd, Joseph K.

Lee's Summit, Missouri 64081, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.