Wanne mit einer Ablaufeinrichtung

Europäisches Patent · EP1039047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1039047
Anmeldenummer
EP00105178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2000
Veröffentlicht
27.09.2000
Erteilt
25.04.2007
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/22 (2006.01)
Priorität
DE 29905397 U 23.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Altura Leiden Holding B.V.

ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.

Hagenweg 1 F, 4131 LX Vianen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.