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Europäisches Patent · EP1039084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1039084
- Anmeldenummer
- EP00105448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2000
- Veröffentlicht
- 27.09.2000
- Erteilt
- 01.02.2006
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 13/00 (2006.01)E05D 15/24 (2006.01)E05F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19913414 25.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hallmann, Jürgen
46519 Alpen, DE
Jahnke, Reinhold
46499 Hamminkeln, DE
Sack, Hans-Joachim
46499 Hamminkeln, DE
Schnelting, Werner
46419 Isselburg, DE
Wewering, Klemens
46395 Bocholt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.