Raccord de tuyaux

Europäisches Patent · EP1039203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1039203
Anmeldenummer
EP00300654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2000
Veröffentlicht
27.09.2000
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
27.01.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 21/04 (2006.01)
F16L 17/02 (2006.01)
Priorität
GB 9902326 02.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.02.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2020

  2. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rex, Brian

Hitchin, Hertfordshire SG5 2HH, GB

Harper, Brian

Hitchen, Hertfordshire SG4 0RS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.