PROTHESE DISCALE PARTIELLE

Europäisches Patent · EP1039855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1039855
Anmeldenummer
EP98962522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1998
Veröffentlicht
04.10.2000
Erteilt
23.06.2004
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
FR 9716548 19.12.1997
FR 9803268 12.03.1998
PCT-Anmeldung
PCT/FR1998/002798 18.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/032054 01.07.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graf, Henry

69006 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.