TRANSPONDEUR ACTIF COMMUTABLE EN TRANSPONDEUR PASSIF
Europäisches Patent · EP1040447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1040447
- Anmeldenummer
- EP98955439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1998
- Veröffentlicht
- 04.10.2000
- Erteilt
- 16.01.2002
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/07 (2006.01)
- Priorität
- CH 295597 23.12.1997EP 97122712 23.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/006470 12.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/034325 08.07.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.