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Europäisches Patent · EP1040447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1040447
Anmeldenummer
EP98955439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1998
Veröffentlicht
04.10.2000
Erteilt
16.01.2002
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/07 (2006.01)
Priorität
CH 295597 23.12.1997
EP 97122712 23.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/006470 12.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/034325 08.07.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 30.04.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

  3. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.