Sensorisch aktive Substanz

Europäisches Patent · EP1041137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1041137
Anmeldenummer
EP00105595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2000
Veröffentlicht
04.10.2000
Erteilt
07.09.2005
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11B 9/00 (2006.01)
A23L 1/226 (2006.01)
Priorität
DE 19914310 29.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmaus, Gerhard, Dr.

37671 Höxter-Bosseborn, DE

Meier, Manfred

37699 Fürstenberg, DE

Seggewiss, Berthold

8606 Greifensee

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.