Lagerung für einen Gleisabschnitt
Europäisches Patent · EP1041200 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1041200
- Anmeldenummer
- EP00106189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2000
- Veröffentlicht
- 04.10.2000
- Erteilt
- 08.11.2006
- Gelöscht
- 21.03.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01B 9/48 (2006.01)E01B 9/38 (2006.01)E01B 9/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 19914837 01.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2020
- 29.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 30.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Benenowski, Sebastian
35510 Butzbach, DE
Demmig, Alfred
14789 Wusterwitz, DE
Dietze, Hans-Ulrich, Dr.
14789 Wusterwitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.