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Europäisches Patent · EP1041525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1041525
- Anmeldenummer
- EP00302754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2000
- Veröffentlicht
- 04.10.2000
- Erteilt
- 19.07.2006
- Gelöscht
- 19.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G07F 17/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 9574099 02.04.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kusuda, Kazuhiro
Hiratsuka-shi, Kanagawa-ken, JP
Ando, Takuya
Kawasaki-shi, Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.