AUTOMATISCHE TEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP1041910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1041910
- Anmeldenummer
- EP98960980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.1998
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 25.07.2001
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 298097 30.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000556 28.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/034716 15.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.