FÖRDEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1042204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1042204
- Anmeldenummer
- EP98956761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1998
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 21.05.2003
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 296597 23.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000526 09.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/033732 08.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 15.02.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ferag AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 13.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.