STABILISATORZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1042257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1042257
- Anmeldenummer
- EP98965399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1998
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 02.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C07C 17/42 (2006.01)C09K 15/18 (2006.01)C09K 15/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 9726874 18.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/026815 17.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/031031 24.06.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.