FROTTIER- ODER VELOURSTOFF UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
Europäisches Patent · EP1042548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1042548
- Anmeldenummer
- EP98958865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1998
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 10.12.2003
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/006740 23.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/024953 04.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WÖRMANN, Horst
D-33330 Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.