RELAIS HYBRIDE DE PUISSANCE

Europäisches Patent · EP1042773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1042773
Anmeldenummer
EP98963611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1998
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
20.03.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01H 9/54 (2006.01)
Priorität
FR 9716344 23.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/FR1998/002851 23.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/034382 08.07.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  4. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blain, Gérard, Thomson-CSF Prop. Intell.

94117 Arcueil Cedex, FR

Raffestin, Luc, Thomson-CSF Prop. Intell.

94117 Arcueil Cedex, FR

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