VAKUUMBEHANDLUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP1042788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1042788
- Anmeldenummer
- EP98955307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1998
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 29.09.2004
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 294097 22.12.1997CH 106598 13.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000513 03.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/033093 01.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHERTLER, Roman
A-6922 Wolfurt, AT
DUBS, Martin
CH-7304 Maienfeld
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.