VAKUUMBEHANDLUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP1042788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1042788
Anmeldenummer
EP98955307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1998
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
29.09.2004
Gelöscht
31.12.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/00 (2006.01)
Priorität
CH 294097 22.12.1997
CH 106598 13.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000513 03.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/033093 01.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHERTLER, Roman

A-6922 Wolfurt, AT

DUBS, Martin

CH-7304 Maienfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.