ABISOLIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1042850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1042850
- Anmeldenummer
- EP98963643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1998
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 14.11.2001
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 294697 23.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/002125 23.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/034493 08.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.