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Europäisches Patent · EP1042961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1042961
Anmeldenummer
EP00202409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2000
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
03.04.2002
Gelöscht
06.07.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23G 1/08 (2006.01)
B30B 7/02 (2006.01)
Priorität
NL 1014739 24.03.2000
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2020

  2. 14.06.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  3. 15.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mantel, Rob Victor

1531 AV Wormer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.