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Europäisches Patent · EP1042961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1042961
- Anmeldenummer
- EP00202409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2000
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 03.04.2002
- Gelöscht
- 06.07.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23G 1/08 (2006.01)B30B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 1014739 24.03.2000
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2020
- 14.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mantel, Rob Victor
1531 AV Wormer, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.