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Europäisches Patent · EP1043028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1043028
Anmeldenummer
EP98961423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1998
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
20.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61K 38/46 (2006.01)
A23K 1/165 (2006.01)
A61P 43/00 (2006.01)
Priorität
JP 35122097 19.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/JP1998/005749 18.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/032144 01.07.1999
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOKASE, Masanobu

Kitamorokata-gun, Miyazaki 889-4505, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.