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Europäisches Patent · EP1043171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1043171
Anmeldenummer
EP00106760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2000
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
23.06.2004
Gelöscht
23.06.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B42F 13/36 (2006.01)
Priorität
JP 9378599 31.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Okamoto, Mitsuru, c/o Kokuyo Co., Ltd.

Osaka-shi, Osaka, JP

Koike, Seiichi, c/o Kokuyo Co., Ltd.

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.