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Europäisches Patent · EP1043232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1043232
Anmeldenummer
EP00200561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2000
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
03.07.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/24 (2006.01)
B31B 3/28 (2006.01)
Priorität
JP 9244799 31.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  3. 15.07.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nishio, Yoji, Shikoku Kakoki Co., Ltd.

Itano-gun, Tokushima, JP

Nishiuchi, Kazumasa, Shikoku Kakoki Co., Ltd.

Itano-gun, Tokushima, JP

Ueda, Michio, Shikoku Kakoki Co., Ltd.

Itano-gun, Tokushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.