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Europäisches Patent · EP1043232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1043232
- Anmeldenummer
- EP00200561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2000
- Veröffentlicht
- 11.10.2000
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 43/24 (2006.01)B31B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 9244799 31.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 15.07.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nishio, Yoji, Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima, JP
Nishiuchi, Kazumasa, Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima, JP
Ueda, Michio, Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima, JP
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