Aufwindevorrichtung für Endlosfäden

Europäisches Patent · EP1043258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1043258
Anmeldenummer
EP00810187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
06.03.2000
Veröffentlicht
11.10.2000
Erteilt
12.11.2003
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/048 (2006.01)
B65H 54/74 (2006.01)
B65H 54/52 (2006.01)
Priorität
DE 19915236 03.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Schenk, Roland

8479 Altikon

Ludwig, Adrian

5335 Herdern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.