FÜLLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1044029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1044029
- Anmeldenummer
- EP99900532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.1999
- Veröffentlicht
- 18.10.2000
- Erteilt
- 08.10.2003
- Gelöscht
- 08.10.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)G01F 11/18 (2006.01)G01F 11/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9800020 03.01.1998GB 9801062 20.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/000002 04.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/034854 15.07.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAITHWAITE, Philip
Tewkesbury Gloucestershire GL20 6EB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.