WASSERQUELLENDES DICHTUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP1044246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1044246
- Anmeldenummer
- EP99901591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.1999
- Veröffentlicht
- 18.10.2000
- Erteilt
- 25.07.2001
- Gelöscht
- 07.01.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C09K 3/10 (2006.01)E04B 1/66 (2006.01)C08L 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19800489 09.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000075 08.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/035208 15.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2019
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Dätwyler AG
Dätwyler AG Gummi- und Kunststoffe
6467 Schattdorf
Mang, Thomas
82377 Penzberg, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.