Spanneinrichtung
Europäisches Patent · EP1044760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1044760
- Anmeldenummer
- EP00102907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2000
- Veröffentlicht
- 18.10.2000
- Erteilt
- 09.06.2004
- Gelöscht
- 11.02.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23Q 3/18 (2006.01)B23B 31/22 (2006.01)B23B 31/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 19917005 15.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2020
- 13.08.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.