Vorrichtung zum Verpacken einer Materialbahnrolle

Europäisches Patent · EP1044882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1044882
Anmeldenummer
EP00113428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1996
Veröffentlicht
18.10.2000
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
13.08.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65B 25/14 (2006.01)
Priorität
DE 19535746 26.09.1995
Abgezweigt von
EP96114987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  3. 30.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

  4. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Voith Paper Patent GmbH

Sankt Pöltener Strasse 43, 89522 Heidenheim, DE

Vertretung

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hannen, Jacob

47877 Willich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.