Procédé de positionnement d'éléments en plaque dans la station d'introduction d'une machine de traitement et dispositif pour la mise en oeuvre du procédé
Europäisches Patent · EP1044908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1044908
- Anmeldenummer
- EP00105172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2000
- Veröffentlicht
- 18.10.2000
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 28.05.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65H 5/10 (2006.01)B65H 7/08 (2006.01)B65H 7/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 67199 09.04.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.04.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2009
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.