Tor für Gebäude

Europäisches Patent · EP1045110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1045110
Anmeldenummer
EP00106524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2000
Veröffentlicht
18.10.2000
Erteilt
19.06.2002
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/56 (2006.01)
H02G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 19916365 13.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Alten Gerätebau GmbH

ALTEN GERÄTEBAU GMBH

Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, DE

Erfinderin/Erfinder

Berger, Harry

30880 Laatzen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.