Stopfbuchsenring

Europäisches Patent · EP1045175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1045175
Anmeldenummer
EP00810206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2000
Veröffentlicht
18.10.2000
Erteilt
08.11.2006
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/28 (2006.01)
Priorität
EP 99810300 12.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

  3. 30.11.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Wärtsilä Schweiz AG

Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur

Vertretung

Sulzer Management AG

Sulzer Management AG Patentabteilung/0067

Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Fontana, Gian Paolo

1950 Sion

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.