Echappement coaxial à ancre

Europäisches Patent · EP1045297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1045297
Anmeldenummer
EP99107164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.1999
Veröffentlicht
18.10.2000
Erteilt
02.07.2003
Gelöscht
11.04.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 15/08 (2006.01)
G04B 15/14 (2006.01)
G04B 15/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2019

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.