ABDICHTUNG EINES GERÄTES MIT EINER FLÜSSIGKEIT BEINHALTENDE HÜLLE

Europäisches Patent · EP1045656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1045656
Anmeldenummer
EP98952856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1998
Veröffentlicht
25.10.2000
Erteilt
29.01.2003
Gelöscht
29.01.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A45D 40/00 (2006.01)
Priorität
GB 9723451 07.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/003313 09.11.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/023908 20.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BISHOPP, Derek, Albert

Northampton NN5 5LM, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.