SEIL-AUFZUG MIT TREIBSCHEIBE

Europäisches Patent · EP1045811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1045811
Anmeldenummer
EP98958137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.1998
Veröffentlicht
25.10.2000
Erteilt
12.09.2001
Gelöscht
12.09.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 11/00 (2006.01)
B66B 11/08 (2006.01)
Priorität
EP 97811016 23.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000533 11.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/033742 08.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  4. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW

Erfinderin/Erfinder

ACH, Ernst

CH-6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.