BESCHICHTUNG VON POLYMEREN
Europäisches Patent · EP1046068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1046068
- Anmeldenummer
- EP99902524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.1999
- Veröffentlicht
- 25.10.2000
- Erteilt
- 21.05.2003
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 1/04 (2006.01)C08J 7/04 (2006.01)
- Priorität
- US 5317 09.01.1998US 199609 25.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000058 07.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/035520 15.07.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINTERTON, Lynn, Cook
Alpharetta, GA 30201, US
VOGT, Juergen
CH-4112 Flüh
LALLY, John, Martin
Lilburn, GA 30247, US
STOCKINGER, Friedrich
CH-1784 Courtepin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.