Aufbereiter für Flüssigkeiten

Europäisches Patent · EP1046420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1046420
Anmeldenummer
EP00890112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2000
Veröffentlicht
25.10.2000
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/08 (2006.01)
F23K 5/08 (2006.01)
B05B 1/16 (2006.01)
B01F 5/06 (2006.01)
F02M 27/04 (2006.01)
Priorität
AT 62699 08.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 15.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Münzing, Johanna

2640 Enzenreith, AT

Stefan, Robert

2680 Semmering Nr. 90, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.