Aufbereiter für Flüssigkeiten
Europäisches Patent · EP1046420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1046420
- Anmeldenummer
- EP00890112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2000
- Veröffentlicht
- 25.10.2000
- Erteilt
- 18.08.2004
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 5/08 (2006.01)F23K 5/08 (2006.01)B05B 1/16 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)F02M 27/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 62699 08.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Münzing, Johanna
2640 Enzenreith, AT
Stefan, Robert
2680 Semmering Nr. 90, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.