Hochdrucksprühdüse

Europäisches Patent · EP1046426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1046426
Anmeldenummer
EP00105342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2000
Veröffentlicht
25.10.2000
Erteilt
12.05.2004
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/04 (2006.01)
B05B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 19918257 22.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Lechler GmbH

Ulmer Strasse 128, 72555 Metzingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Bendig, Lothar

72793 Pfullingen, DE

Schenk, Thomas

72622 Nürtingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.