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Europäisches Patent · EP1047167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1047167
- Anmeldenummer
- EP99121185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1999
- Veröffentlicht
- 25.10.2000
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/50 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19917540 19.04.1999DE 19927517 16.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 31.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Irmer, Günter
13055 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.