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Europäisches Patent · EP1047331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1047331
Anmeldenummer
EP98961318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Beschränkt
Angemeldet
17.12.1998
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
04.09.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
GB 9726676 17.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/003816 17.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/030602 24.06.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009

  2. 14.03.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DYSON, James

Little Somerford, Wiltshire SN15 5JN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.