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Europäisches Patent · EP1047600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1047600
Anmeldenummer
EP98931187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1998
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
15.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 65/02 (2006.01)
B65B 65/00 (2006.01)
Priorität
SE 9702530 01.07.1997
PCT-Anmeldung
PCT/SE1998/001285 30.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/001346 14.01.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

A&R Carton AB

P.O. Box 177, 221 00 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

LARSSON, Lennart

S-211 50 Malmö, SE

STRÖM, Göran

S-225 90 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.