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Europäisches Patent · EP1047857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1047857
- Anmeldenummer
- EP98963379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.1998
- Veröffentlicht
- 02.11.2000
- Erteilt
- 20.03.2002
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 10/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 19753731 04.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1998/003465 25.11.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/029998 17.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUSS, Mathias
D-88250 Weingarten, DE
WAGEGG, Thomas
D-88353 Kisslegg, DE
MOSER, Bernhard
D-88361 Altshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.