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Europäisches Patent · EP1047882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1047882
Anmeldenummer
EP99901051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1999
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
10.04.2002
Gelöscht
10.04.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16C 33/46 (2006.01)
Priorität
GB 9800978 16.01.1998
GB 9819907 11.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/000138 15.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/036706 22.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 15.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EARTHROWL, Brian Edward

Kings Lynn, Norfolk PE34 4NP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.