FÖRDERVORRICHTUNG MIT WENDESTATION
Europäisches Patent · EP1048594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1048594
- Anmeldenummer
- EP00201572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2000
- Veröffentlicht
- 02.11.2000
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/84 (2006.01)B65G 47/244 (2006.01)
- Priorität
- NL 1011941 29.04.1999NL 1012876 23.08.1999
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 29.08.2003
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braakman, Herman Wichert Theodoor
2665 EJ Bleiswijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.