FÖRDERVORRICHTUNG MIT WENDESTATION

Europäisches Patent · EP1048594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1048594
Anmeldenummer
EP00201572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2000
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/84 (2006.01)
B65G 47/244 (2006.01)
Priorität
NL 1011941 29.04.1999
NL 1012876 23.08.1999
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 29.08.2003

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  3. 29.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  4. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braakman, Herman Wichert Theodoor

2665 EJ Bleiswijk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.